Die Zolltarifnummer: So findest du die richtige Warennummer.
Die Zolltarifnummer, Warennummer oder auch Codenummer ist das zentrale Ordnungsmerkmal im internationalen Versand. Anhand der Zolltarifnummer lässt sich z. B. ableiten ob:
gesonderte außenhandelsstatistische Angaben verlangt sind,
die weitere zollrechtliche Behandlung von der Vorlage zusätzlicher Unterlagen abhängig ist,
bestimmte Maßnahmen meldepflichtig sind,
die Ware Antidumpingregelungen unterliegt oder
die Inanspruchnahme eines Kontingents oder einer Zollaussetzung möglich ist.
Weitere Synonyme für die Zolltarifnummer sind HS-Code, Tariff Number, Tariff Code und Customs Tariff Number.
Hinter dem EU-Zolltarif stehen die kombinierte Nomenklatur und das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik. Änderungen erfolgen grundsätzlich zum Jahreswechsel.
Wo wird die Zolltarifnummer angewendet?
Die Warennummer findet bei der Einfuhr von Produkten in die EU aus Ländern außerhalb der EU-Grenze Anwendung. Beim Export wird die Zolltarifnummer in den Ausfuhrbegleitdokumenten (ABD) der jeweiligen Sendung vermerkt.
Daneben spielt die Zolltarifnummer eine wichtige Rolle, wenn:
eine Einfuhr- oder Ausfuhrlizenz beantragt wird,
Einfuhr- oder Ausfuhrbeschränkungen zu überprüfen sind,
ein Ursprungszeugnis ausgestellt werden soll,
eine Ausfuhrerstattung oder Ähnliches beantragt werden muss,
man feststellen will, ob eine Ware verbrauchsteuerpflichtig ist, oder
man herausfinden will, ob ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz gilt (sofern die KN als Bezugsgrundlage verwendet wird).
Für den internationalen Versand ist die Zolltarifnummer insofern von Bedeutung, da du mit ihr die anfallenden Zollsätze ermittelst.
Wie ist die Zolltarifnummer aufgebaut?
Der Code ist wie ein immer genauer werdendes Inhaltsverzeichnis aufgebaut. Er besteht aus Kapitel, Position, den Unterpositionen für ein harmonisiertes System, der kombinierten Nomenklatur und TARIC und der Codenummer für nationale Zolltarife:
Das EU-Klassifikationssystem besteht aus zwei Elementen:
1. Die kombinierte Nomenklatur (KN)
Von der 11-stelligen Codenummer ist die KN das 8-stellige Kodierungssystem der EU. Davon werden die ersten sechs Ziffern durch das harmonisierte System (HS) zugewiesen.
1.1. Das harmonisierte System (HS)
Das HS ist ein international genormtes System von Namen (Bezeichnungen) und Nummern (Codes) zur Klassifizierung von Handelswaren. Laut dieser Produktnomenklatur wird jedem Produkt ein 6-stelliger Code zugewiesen, der von der Weltzollorganisation (WZO/WCO) festgelegt wird. Dieses Beschreibungs- und Kodierungssystem ermöglicht eine weltweit einheitliche Klassifizierung von Waren. Die Bezeichnungen einer Position oder einer Unterposition sowie die vier- oder sechsstelligen Zahlencodes sind für alle teilnehmenden Länger gleich und unveränderlich.
Zu den Aufgaben des HS gehören die Festlegung von Zolltarifen (Einfuhrzöllen), die Erhebung von internationalen Handelsstatistiken, Ursprungsregeln, die Einhaltung von Zollvorschriften, die Erhebung von Staatseinnahmen, Handelsverhandlungen und die Überwachung verbotener und eingeschränkter Waren.
2. Der Integrierte Tarif der Europäischen Union (TARIC)
Der 8-stellige Code der KN wird um zwei zusätzliche Ziffern erweitert, die TARIC-Unterpositionen. Der TARIC enthält Informationen über alle handelspolitischen und zolltariflichen Maßnahmen, die für bestimmte Waren in der EU gelten (z. B. vorübergehende Aussetzung von Zöllen, Antidumpingzölle).
Die elfte Ziffer der Zolltarifnummer ist nur für den nationalen Gebrauch bestimmt. Sie dient beispielsweise der Codierung von Mehrwertsteuersätzen, nationalen Verboten oder Beschränkungen.
Für die Ausfuhranmeldung bzw. die Intrastat-Anmeldung wird die 8-stellige, für die Einfuhranmeldung die 11-stellige Warennummer benötigt.
Wie finde ich die richtige Zolltarifnummer?
Die richtige Zolltarifnummer findest du, indem du nach dieser Reihenfolge vorgehst:
Warendefinition
Wahl der zutreffenden KN-Bereiche, Abschnitte und Kapitel
Festlegung der zutreffenden HS-Position innerhalb dieser Kapitel
Einreihung in die 4-stellige HS-Position, dabei Abschnitts- und Kapitelanmerkungen und AV beachten
Einreihung in die 8-stellige KN-Nummer, dabei Abschnitts- und Kapitelanmerkungen und AV beachten
Wie definiere ich eine Ware im Zollrecht?
Die folgenden Fragen helfen dir bei der Definition deiner Waren im Zollrecht:
Welche Funktion erfüllt die Ware und wie wird sie ausgeübt?
Welche Bestandteile hat die Ware?
Welche funktionellen Eigenschaften besitzen die (Einzel-)Teile?
Gibt es einen bestimmten Verwendungszweck?
Welche Beschaffenheit hat die Ware? Ist es eine vollständige, unfertige oder zerlegte Ware oder eine Warenzusammenstellung?
Welches Material wurde für die Herstellung der Ware verwendet?
Wenn die Ware aus mehreren Materialien besteht, welches ist das charakterbestimmende Material?
Wie ist die Ware verpackt?
Wer sind die Käufer, Verkäufer und Verwender der Ware?
Dieser zweistufige Definitionsprozess hilft dir, eine möglichst objektive Warendefinition herzuleiten:
Identifikation der Ware mithilfe der Beschreibungen innerhalb der KN
Identifikation der Ware außerhalb der KN
Mit dem EZT Online erhältst du eine Übersicht und erste Orientierung im Inhaltsverzeichnis der KN. Um mögliche HS-Positionen innerhalb der ermittelten Kapitel auszuwählen, berücksichtigst du die Warendefinition und die stoffliche Beschaffenheit der Ware.
Der wichtigste Grundsatz ist: Klassifiziere Waren und Erzeugnisse immer ausschließlich anhand und aufgrund ihrer rein objektiven Beschaffenheit und lass' die subjektive Wahrnehmung außen vor.
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